Rund drei Stunden lang stand bei der Haushaltsdebatte im Gemeinderat das Thema Kulturförderung im Mittelpunkt. Trotz der angespannten Finanzlage der Stadt entschieden sich die Ratsmitglieder gegen eine generelle Kürzung von Zuschüssen im Kulturbereich. Auch der Medienbus bleibt den Karlsruherinnen und Karlsruhern erhalten.
Freie Kultur profitiert von Gemeinderatsentscheidung
Vor allem die freien, nichtkommerziellen Kultureinrichtungen sowie die Volkshochschule Karlsruhe (VHS) profitieren von den Entscheidungen. Die Mittel für das Badische Staatstheater, das Zentrum für Kunst und Medien (ZKM) und das Kammertheater werden hingegen wie von der Verwaltung vorgeschlagen um 1,5 Prozent gekürzt. In der vorangegangenen Debatte verwies Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup darauf, dass Kulturförderung grundsätzlich eine freiwillige Leistung der Stadt sei. Es gelte vielmehr, mit Zuschüssen konsequent und verantwortungsbewusst umzugehen, so der OB.
Dynamisierung von Förderbeiträgen diskutiert
Fraktionsübergreifend herrschte Einigkeit, dass Kunst und Kultur für die Attraktivität der Stadt wichtig seien und die Gesellschaft im Kern zusammenhalten. Abgelehnt wurde ein Antrag der Grünen, einen Existenzsicherungsfonds Freie Kultur in Höhe von 50 000 Euro für die Jahre 2024 und 2025 einzurichten. Auch ein AfD-Antrag auf Einrichtung eines Spendenkontos für Kultureinrichtungen fand keine Zustimmung.
Verwiesen wurde in der Debatte stattdessen auf eine seit Jahren geforderte Dynamisierung von Förderbeträgen für Kultureinrichtungen – ähnlich wie im Sozialbereich. Gleich drei Anträge von Linken, KAL/Die Partei und SPD standen hierzu auf der Tagesordnung. Vor dem Hintergrund von Inflation und Preissteigerungen sei eine Anpassung der Zuschüsse an der Zeit, so der Tenor.
Mittel systematisch und gerecht verteilen
Mehrheitlich stimmten die Ratsmitglieder schließlich dem Antrag der SPD-Fraktion zu: Dieser sieht die Erarbeitung eines Konzepts zur Dynamisierung der Förderbeträge für die freie, nicht-kommerzielle Kulturszene bis Oktober 2024 vor. Ziel soll es sein, Mittel systematisch, dynamisch und gerecht zu verteilen. Diskutiert wurde außerdem die finanzielle Schieflage des Sandkorntheaters. Auf Antrag der CDU-Fraktion entschieden sich die Ratsmitglieder mehrheitlich dafür, den Zuschuss für das Theaterhaus um 15 000 Euro jährlich zu erhöhen.
Medienbus bleibt erhalten
Einen Mietkostenzuschuss in Höhe von 700 000 Euro pro Jahr erhält die Volkshochschule Karlsruhe. Dieser solle das breit aufgestellte Bildungsangebot langfristig sichern und eine Zahlungsunfähigkeit verhindern, so die Begründung. Auch die Kindermalwerkstatt erhält auf Antrag der Fraktion Die Linke einen Zuschuss für die Sanierung ihrer Räumlichkeiten in Höhe von insgesamt 40 000 Euro.
Mit großer Mehrheit und ohne Aussprache votierten die Ratsmitglieder zudem für den Erhalt des Medienbusses – das Ergebnis war erwartet worden, da gleich sechs Fraktionen einen Antrag zum Erhalt der rollenden Bibliothek gestellt hatten.
