Bei der diesjährigen Sommer-Pressekonferenz stimmte Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup auf den „Herbst der Entscheidungen“ ein. „Wir müssen jetzt schon die Weichenstellungen diskutieren, um sie in den Beratungen des Haushalts 2026/2027 abbilden zu können“, erläuterte Mentrup am Freitag der vergangenen Woche auf dem Campingplatz Durlach. So erwarten etwa beim ÖPNV den neu gewählten Gemeinderat schwierige Entscheidungen hinsichtlich der weiteren Finanzierung. „Wo kann man Kosten einsparen, ohne zu viel Qualität einbüßen zu müssen“, blickt der OB pessimistisch in Richtung finanzielle Hilfen von Bund und Land.
Kliniken belasten Haushalte
Für die Kliniken könne er sich „kooperative Modelle“ mit den anderen großen Kliniken in Karlsruhe vorstellen. Gespräche gab es hierzu bisweilen noch keine. Nicht nur in Karlsruhe belasten die Kliniken den Haushalt: „In 80 Prozent der Kreistage sind die Kliniken dafür verantwortlich, dass diese keinen auskömmlichen Haushalt haben“, beschreibt der OB die Schieflage.
Weiterhin gelte es im Herbst festzulegen, wie der zweite Bauabschnitt der Kaiserstraße aussehen soll – die Ausschreibungen müssen dann auf den Weg gebracht werden, damit der Bau ab 2026 nahtlos fortgeführt werden kann. Die Einkaufsmeile soll stärker begrünt werden, so Mentrup weiter. So sollen etwa die Abstände zwischen den Bäumen verdichtet werden, um mehr Grün pflanzen zu können – weitere Möglichkeiten würden derzeit diskutiert.
Generell sehe sich die Neuauflage des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts neuen Rahmenbedingungen gegenüber. So habe man diesmal weder das Geld noch das Personal alle Vorschläge umzusetzen. Daher sei es umso wichtiger, zu priorisieren. Die Innenstadt, so Mentrup weiter, erlebe er „knalle voll“. Die Außengastronomie nehme zu. Generell befinde sich der Einzelhandel derzeit in einem Transformationsprozess. „Die Flächen, die wir haben sind vielen zu groß oder anderen zu klein.“
Der hohen Bauaktivität begegnet er gelassen: „Die neuen Gebäude haben eine höhere Attraktivität und energetische Qualität.“ Folge man jüngeren Umfragen, seien die Baustellen in der Stadt selber kein Problem mehr, sondern jene auf dem Weg nach Karlsruhe.
