Am Sonntag, 23. Februar, sind rund 203.000 wahlberechtigte Karlsruherinnen und Karlsruher aufgerufen zu entscheiden, wer aus dem Karlsruher Wahlkreis 271 künftig im Bundestag vertreten sein soll. Die Fristen und Abläufe für die anstehenden Wahlen sind vergleichsweise kurz: erst am 27. Dezember hatte der Bundespräsident mit der Auflösung des Bundestags formal den Weg freigemacht für den Urnengang.
Briefwahlbüro Kriegsstraße
Immer wichtiger wurde zuletzt in Karlsruhe die Möglichkeit zur Briefwahl. Bei der Wahl zum 20. Deutschen Bundestag, im Herbst 2021, waren es rund 100.000 Briefwählerinnen und -wähler in Karlsruhe. Schon am vergangenen Montag lagen nun für die aktuelle Neuwahl bereits 67.000 Anträge auf Briefwahl vor, so das Städtische Wahlamt. Die Antragssteller sollten im Verlauf dieser Woche die Unterlagen zugestellt bekommen. Seit dem 10. Februar ist auch das Briefwahlbüro in der Kriegsstraße 100 (ehemaliges Postgiroamt am Ettlinger Tor) geöffnet. Bereits in der ersten Öffnungsstunde nahmen etwa 200 Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit zur Stimmabgabe direkt vor Ort wahr.
Bürgermeister Dr. Albert Käuflein ermuntert die Wahlberechtigten, die eine Briefwahl auf dem Postweg vornehmen wollen, die ausgefüllten Wahlunterlagen „so früh wie möglich zurückzusenden“. Nach seinen Angaben sollte das spätestens bis zum 19. Februar erfolgen, damit sichergestellt ist, dass die Briefe auch rechtzeitig zum Wahltag 23. Februar beim Städtischen Wahlamt eingehen. Wahlbriefe können in der Zeit bis zum Wahlsonntag auch direkt eingeworfen werden: beim besagten Briefwahlbüro – oder aber beim Städtischen Wahlamt, in der Zähringerstraße 61.
Deutlich verkürzte Fristen
Wegen der bei der aktuellen Bundestagswahl deutlich verkürzten Fristen – und den nicht beeinflussbaren Postlaufzeiten – liegt ein Gutteil der Verantwortung für eine rechtzeitige Stimmabgabe beim Wähler selbst. Bürgermeister Käuflein empfiehlt daher Wahlberechtigten, die auf Briefwahl setzen und auch noch mobil sind, die Stimmabgabe gegebenenfalls direkt im Briefwahlbüro in der Kriegsstraße 100 zu tätigen.
Bereits seit dem 5. Februar werden nach Angaben des Wahlamts die Briefwahlunterlagen auch an wahlberechtigte Auslandsdeutsche von Karlsruhe aus verschickt und prioritär abgearbeitet. Anfangs der Woche lagen etwa 2.000 Anträge dieses Personenkreises vor. Etwa 30 Mitarbeitende sind laut Bürgermeister Käuflein im Briefwahlbüro der Stadt tätig. Es ist jeweils montags bis freitags von 10 bis 17 Uhr geöffnet und am letzten Öffnungstag, Freitag, 21. Februar, bis 15 Uhr.
Aufgrund der vorgezogenen Bundestagswahl wurde der Zeitraum für die Briefwahl – sonst mit überlicherweise vier Wochen Dauer – auf zwei Wochen verkürzt, da die gedruckten Stimmzettel bei dieser Bundestagswahl erst gut zwei Wochen vor dem Wahltermin bei den Städten und Gemeinden eintrafen.
Bei Verlust der Unterlagen
Sobald eine Wählerin oder ein Wähler Briefwahlunterlagen beantragt hat, ist es grundsätzlich nicht mehr möglich an der Urnenwahl in einem der stadtweit 156 Wahllokale im Wohnbezirk teilzunehmen. Dadurch soll eine doppelte Stimmabgabe verhindert werden. Die letzte Möglichkeit, bei Verlust oder Nicht-Erhalt bereits beantragter Wahlscheine einen Ersatzwahlschein zu erhalten, ist am 22. Februar bis zwölf Uhr im Wahlamt. Dies gilt jedoch nur für bereits beantragte Unterlagen.
In der Regel dauert es ab Antragstellung drei bis fünf Werktage bis zur Zustellung der Briefwahlunterlagen. Wer die beantragten Briefwahlunterlagen nicht rechtzeitig erhält, kann sich mit dem Briefwahlbüro per Email briefwahl@karlsruhe.de oder telefonisch unter 0721 133-1250 in Verbindung setzen. -stj-
